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Ausnahmeregelung zur Rückstellung von der Schulpflicht für das Schuljahr 2005/2006

- Auszug aus dem Elternbrief -
"... Für Kinder mit Behinderungen, die einen Anspruch auf Frühförderung haben, ist für das Schuljahr 2005/2006
eine Übergangsregelung getroffen worden.
Für ihr Kind kann auf Ihren Antrag ausnahmsweise für das kommende Schuljahr ein Ruhen der Schulpflicht beantragt werden.
Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass im Schuljahr 2005/2006 eine therapeutische Versorgung für die Schulanfangsphase
noch nicht organisiert werden kann. ....
...Wegen der Kurzfristigkeit dieser Mitteilung weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass dieser Zeitraum keine Ausschlussfrist ist.
In der zuständigen Grundschule geben Sie eine Bescheinigung ab und erklären, dass Sie für Ihr Kind von der Möglichkeit
des Ruhens der Schulpflicht Gebrauch machen wollen.
Die Grundschulen werden über diese spezielle Entscheidung für die Zielgruppe der Kinder mit Anspruch
auf Frühförderung nach § 30 SGB IX informiert. ..."

Elternbrief von SenBiJuS vom 26.10.04 pdf zum Download

SGB IX § 30 Früherkennung und Frühförderung

(1) Die medizinischen Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder nach § 26 Abs. 2 Nr. 2 umfassen auch
1. die medizinischen Leistungen der mit dieser Zielsetzung fachübergreifend arbeitenden Dienste und Einrichtungen,
2. nichtärztliche sozialpädiatrische, psychologische, heilpädagogische, psychosoziale Leistungen und die Beratung der Erziehungsberechtigten, auch in fachübergreifend arbeitenden Diensten und Einrichtungen, wenn sie unter ärztlicher Verantwortung erbracht werden und erforderlich sind, um eine drohende oder bereits eingetretene Behinderung zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu erkennen und einen individuellen Behandlungsplan aufzustellen. Leistungen nach Satz 1 werden als Komplexleistung in Verbindung mit heilpädagogischen Leistungen (§ 56) erbracht.

(2) Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder umfassen des Weiteren nichtärztliche therapeutische, psychologische, heilpädagogische, sonderpädagogische, psychosoziale Leistungen und die Beratung der Erziehungsberechtigten durch interdisziplinäre Frühförderstellen, wenn sie erforderlich sind, um eine drohende oder bereits eingetretene Behinderung zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu erkennen oder die Behinderung durch gezielte Förder- und Behandlungsmaßnahmen auszugleichen oder zu mildern.

(3) Zur Abgrenzung der in den Absätzen 1 und 2 genannten Leistungen und der sonstigen Leistungen dieser Dienste und Einrichtungen, zur Übernahme oder Teilung der Kosten zwischen den beteiligten Rehabilitationsträgern, zur Vereinbarung und Abrechnung der Entgelte sowie zur Finanzierung werden gemeinsame Empfehlungen vereinbart; § 13 Abs. 3, 4 und 6 gilt entsprechend. Landesrecht kann vorsehen, dass an der Komplexleistung weitere Stellen, insbesondere die Kultusverwaltung, zu beteiligen sind. In diesem Fall ist eine Erweiterung der gemeinsamen Empfehlungen anzustreben.


 

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